Rechtsprechung
| LG Darmstadt, 09.12.1987 - 3 Qs 1144/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1988, 101
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 02.06.2005 - StB 8/05
Auskunftsverweigerungsrecht bei (nur) rechtskräftigem Schuldspruch
In einem derartigen Fall besteht ein Auskunftsverweigerungsrecht des Zeugen, soweit er durch die Beantwortung der an ihn gerichteten Fragen strafzumessungsrelevante oder für den sonstigen Rechtsfolgenausspruch bedeutsame Umstände offenbaren müßte, die gegebenenfalls zu seinem Nachteil Berücksichtigung finden könnten (vgl. LG Darmstadt StV 1988, 101). - BGH, 02.06.2005 - 2 StE 8/03
Auskunftsverweigerungsrecht eines Zeugen - bei rechtskräftigem Schuldspruch
In einem derartigen Fall besteht ein Auskunftsverweigerungsrecht des Zeugen, soweit er durch die Beantwortung der an ihn gerichteten Fragen strafzumessungsrelevante oder für den sonstigen Rechtsfolgenausspruch bedeutsame Umstände offenbaren müßte, die gegebenenfalls zu seinem Nachteil Berücksichtigung finden könnten (vgl. LG Darmstadt StV 1988, 101).